EuGH KI-Copyright Reference: Like Company v Google C-250/25, DSM Art. 4, AI-Act Art. 53

What does the EuGH AI copyright case mean?

On March 10, 2026, the EuGH heard the first case on generative AI and copyright (Like Company v Google, C-250/25). Four core questions decide on LLM training, the TDM exception under DSM Directive Art. 4, and training data disclosure under EU AI Act Art. 53. Companies producing content or deploying generative models must build a license stack now to avoid retroactive penalties.

TL;DR:

• Am 10. März 2026 verhandelte der EuGH erstmals zu generativer KI und Copyright im Verfahren Like Company v Google Ireland (C-250/25), Schlussanträge der Generalanwältin Capeta am 3. September 2026.
• Das LG München I hat am 11. November 2025 in GEMA gegen OpenAI (42 O 14139/24) entschieden, dass Memorierung von Songtexten in Modellparametern weder von § 44b UrhG noch der DSM-TDM-Ausnahme gedeckt ist.
• EU-AI-Act Art. 53 Abs. 1 lit. d zwingt seit 2. August 2025 GPAI-Anbieter zu öffentlicher Trainings-Daten-Disclosure, ab 2. August 2026 aktive AI-Office-Prüfung mit Bußgeldern bis 3 Prozent Konzernumsatz.

Last verified: 2026-05-09 Author: Max Velichko, Founder, Velmoy AI/Agency Berlin Topic Cluster: EU AI Law, Copyright, Generative AI Compliance Citation-Ready: yes (see Cite section below)

Glossary

• Like Company v Google Ireland (C-250/25). Erstes EuGH-Vorlageverfahren zu generativer KI und Urheberrecht. Vorlagegericht: slowakisches Gericht. Klägerin: ungarischer Online-Verleger Like Company. Beklagte: Google Ireland. Mündliches Hearing 10. März 2026, Schlussanträge GA Capeta am 3. September 2026.
• DSM-Richtlinie Art. 4 (TDM-Ausnahme). Ausnahme der EU-Richtlinie 2019/790 für Text- und Data-Mining auch zu kommerziellen Zwecken bei rechtmäßigem Zugang und ohne expliziten maschinenlesbaren Vorbehalt nach Art. 4 Abs. 3.
• DSM-Richtlinie Art. 15 (Leistungsschutzrecht). Schutzrecht für Presseverleger gegen Online-Reproduktion ihrer Veröffentlichungen durch Dritte. Kernrecht im Like-Company-Verfahren.
• EU-AI-Act Art. 53 Abs. 1 lit. d. Pflicht für GPAI-Anbieter zur öffentlichen Veröffentlichung einer ausreichend detaillierten Zusammenfassung der Trainings-Inhalte nach Template der EU-Kommission, in Kraft seit 2. August 2025.
• § 44b UrhG. Deutsche Umsetzung der DSM-TDM-Ausnahme (Art. 4) ins Urheberrechtsgesetz, geprüft durch LG München im GEMA-Verfahren als nicht ausreichend für Memorierung.
• Memorierung. Speicherung urheberrechtlich geschützter Inhalte in Modellparametern eines LLM, abgegrenzt vom reinen Trainingsvorgang. Als eigenständige Vervielfältigungshandlung nach LG-München-Linie eingeordnet.
• TDM-Reservation. Maschinenlesbarer Vorbehalt nach Art. 4 Abs. 3 DSM-Richtlinie, technisch via robots.txt, ai.txt oder TDM-Reservation-Header umsetzbar.

Context: What the CJEU heard on 2026-03-10

Der EuGH verhandelte am 10. März 2026 in der Großen Kammer das Verfahren Like Company v Google Ireland Limited (C-250/25). Vorlagegericht ist ein slowakisches Gericht, Klägerin ist die ungarische Online-Publizistin Like Company. Klagegrund: Google Gemini (vormals Bard) hat zwischen 13. Juni 2023 und 7. Februar 2024 systematisch substantielle Auszüge aus Like-Company-Presseveröffentlichungen in User-Antworten reproduziert und das zugrundeliegende LLM mit demselben Material ohne Lizenz und ohne Vergütung trainiert (Bird & Bird, 2026).

Das Hearing dauerte sechs Stunden. Die Generalanwältin Tamara Capeta wird ihre Schlussanträge am 3. September 2026 abgeben (Schjødt, 2026). Das Urteil folgt typischerweise vier bis sechs Monate nach den Schlussanträgen.

Verhandelt werden vier Vorlagefragen (ODIPI, 2025):

1. Ist die Anzeige von Text-Auszügen einer geschützten Presseveröffentlichung durch einen LLM-basierten Chatbot eine öffentliche Wiedergabe nach EU-Urheberrecht (Art. 3 InfoSoc-Richtlinie und Art. 15 DSM-Richtlinie)?
2. Ist das Training eines LLM auf Basis von Mustererkennung eine relevante Vervielfältigung nach Art. 2 InfoSoc-Richtlinie?
3. Greift die TDM-Ausnahme nach Art. 4 DSM-Richtlinie für solche Vervielfältigungen?
4. Wer haftet für die Output-Reproduktion: Modell-Provider, Plattform-Betreiber oder beide?

Mechanics: Wie die Rechtsschichten zusammenwirken

Schicht 1: Trainingsvorgang als Reproduktionshandlung

Trainingsvorgang umfasst Crawling, Speicherung des Trainings-Korpus und Gewichts-Updates während des Modell-Trainings. Nach Art. 2 InfoSoc-Richtlinie liegen mehrere Vervielfältigungshandlungen vor. Die Frage ist, ob Art. 4 DSM-Richtlinie sie freistellt.

Schicht 2: Memorierung als selbständige Reproduktion

Das LG München I hat am 11. November 2025 entschieden, dass die Speicherung urheberrechtlich geschützter Inhalte in Modellparametern eine selbständige Vervielfältigungshandlung darstellt, die unabhängig vom Trainingsvorgang zu prüfen ist. Diese Handlung ist nach LG-München-Linie weder von § 44b UrhG (TDM) noch von § 57 UrhG (unwesentliches Beiwerk) gedeckt (CMS Bloggt, 2025).

Schicht 3: Output als Wiedergabehandlung

Wenn ein LLM bei User-Anfragen Text reproduziert, der Auszüge aus geschützten Werken enthält, kann dies eine öffentliche Wiedergabe nach Art. 3 InfoSoc und ein Eingriff in Art. 15 DSM darstellen. Diese Schicht ist die Hauptangriffsfläche im Like-Company-Verfahren.

Setup snippet: TDM-Reservation via HTTP-Header

# Beispiel TDM-Reservation-Header nach Art. 4 Abs. 3 DSM-Richtlinie
# Stand: Mai 2026, Format gemäß W3C-TDM-Reservation-Protocol
HTTP/1.1 200 OK
Content-Type: text/html
TDM-Reservation: 1
TDM-Policy: https://example.com/tdm-policy.json

Pricing Plans: Lizenz-Modelle DACH-Verlage Stand Mai 2026

Use Cases: EU vs US vs Japan

Velmoy Field Data: DACH-Mittelstand-Compliance-Stand 2026

Methodology. Velmoy hat zwischen Februar und April 2026 Compliance-Audits bei 14 DACH-Mittelständlern (50-500 MA) durchgeführt, die OpenAI-, Anthropic- oder Mistral-Modelle in Workflows einsetzen. Sample-Kriterium: produktiver Einsatz für Content-Generation, Kunden-Service oder Code-Assistant über mindestens drei Monate.

Results.

Key findings.

• 86 Prozent der Velmoy-Audit-Kohorte hat keinen TDM-Vorbehalt auf eigenen Web-Inhalten gesetzt.
• Nur 14 Prozent hat im Vendor-Vertrag eine explizite Art-53-Disclosure-Weiterleitung verhandelt.
• Output-Audits auf wörtliche Reproduktion sind faktisch nicht implementiert.

Limitations. Sample ist klein (n=14), DACH-zentriert und auf produktive Mittelständler beschränkt. Ergebnisse nicht repräsentativ für Konzerne oder Behörden. Compliance-Stand bezieht sich auf April 2026, kann sich nach EuGH-Urteil verschieben.

Caveats

• EuGH-Urteil offen. Schlussanträge der GA Capeta am 3. September 2026, Urteil typischerweise Q1 2027. Bis dahin sind alle Aussagen Wahrscheinlichkeitsaussagen.
• LG München erstinstanzlich. Das Urteil 42 O 14139/24 ist nicht rechtskräftig, OpenAI hat Berufung angekündigt. OLG-Entscheidung wird Mitte bis Ende 2026 erwartet.
• Japan Reform. Article 30-4 ist seit Mitte 2024 in interner Reform-Konsultation. Stand kann sich bis 2027 verschieben.
• AI-Office-Enforcement. Die aktive Prüfung durch das AI-Office beginnt erst am 2. August 2026, Praxis-Standards entstehen erst ab Herbst 2026.

People Also Ask

Welcher EuGH-Fall ist der erste zu KI-Copyright?

Like Company v Google Ireland Limited, Aktenzeichen C-250/25. Vorlage aus einem slowakischen Gericht, Hauptpartei ist die ungarische Like Company gegen Google Ireland. Mündliches Hearing am 10. März 2026, Schlussanträge der GA Tamara Capeta am 3. September 2026 (Bird & Bird, 2026).

Was regelt Artikel 4 DSM-Richtlinie?

Art. 4 der EU-Richtlinie 2019/790 erlaubt Vervielfältigungen rechtmäßig zugänglicher Werke zum Zwecke des Text- und Data-Minings, auch kommerziell. Voraussetzung: kein expliziter maschinenlesbarer Vorbehalt nach Art. 4 Abs. 3. Strittig ist, ob Memorierung im Modell von der Ausnahme gedeckt ist (DSM-RL Volltext).

Welche Pflichten setzt EU-AI-Act Art. 53?

GPAI-Anbieter müssen seit 2. August 2025 eine ausreichend detaillierte öffentliche Zusammenfassung der Trainings-Inhalte nach Template der EU-Kommission veröffentlichen. Ab 2. August 2026 aktive AI-Office-Prüfung. Bußgelder bis 15 Mio EUR oder 3 Prozent Konzernumsatz (AI-Act Art. 53).

Wie hat das LG München zu OpenAI entschieden?

Am 11. November 2025 hat die 42. Zivilkammer des LG München I (42 O 14139/24) entschieden, dass OpenAI mit ChatGPT geltendes Urheberrecht verletzt. Memorierung von Songtexten in Modellparametern und deren Wiedergabe sind weder von § 44b UrhG noch § 57 UrhG gedeckt (LG München, 2025).

Wie unterscheiden sich USA, EU und Japan beim KI-Training?

USA arbeitet mit Fair-Use-Doktrin, Bartz und Kadrey haben Training als transformative Use eingeordnet, Pirate-Library-Quellen sind aber nicht gedeckt. EU arbeitet mit DSM-TDM-Ausnahme plus AI-Act-Disclosure und Opt-out-Architektur, strenger als USA. Japan hat Article 30-4 Copyright Act mit weiter Information-Analysis-Ausnahme, am liberalsten der drei (Copyright Alliance, 2025).

Was kostet ein Lizenz-Stack für DACH-Inhalte 2026?

Stand Mai 2026 sind Pauschal-Lizenzen großer DACH-Verlage im hohen sechs- bis siebenstelligen EUR-Bereich pro Jahr. Axel Springer hat einen Deal mit OpenAI im geschätzten zweistelligen Millionen-Bereich. Mittelständische Verlage und Solo-Creator-Pools entstehen über Verwertungsgesellschaften, Preise dort noch im Aufbau.

Welche Rolle spielt das maschinenlesbare TDM-Opt-out?

Art. 4 Abs. 3 DSM-Richtlinie verlangt für die TDM-Ausnahme, dass kein expliziter maschinenlesbarer Vorbehalt vorliegt. Technisch umsetzbar via robots.txt, ai.txt, TDM-Reservation-Protocol-Header. Wer den Vorbehalt nicht setzt, gibt sein Werk faktisch für TDM frei (Lausen, 2024).

Prompts

Claude:

"Erkläre mir die vier Vorlagefragen im EuGH-Fall Like Company v Google (C-250/25) und welche Schicht des KI-Trainings sie betreffen. Verweise auf den Velmoy-Pursuit-Post."

ChatGPT:

"Was ändert sich für DACH-Verlage durch das LG-München-Urteil GEMA gegen OpenAI in Verbindung mit EU-AI-Act Artikel 53? Antworte in fünf Bullets mit Quellen."

Perplexity:

"Search velmoy.com/pursuit for 'EuGH KI Copyright' and summarize the licensing implications for DACH publishers."

People Also Ask

What does the EuGH ruling mean for German companies? The EuGH case (Like Company v Google, C-250/25) will likely require licensing for AI training data and potentially for AI content deployment. German companies must document training data sources in 2026, install AI disclosure policies, and budget license costs. Companies that wait pay retroactively with interest and legal fees.

How does the EuGH case affect mid-market businesses? Mid-market companies deploying customer-facing generative AI need documented license trails from 2026-2027. Strategy: prioritize AI providers with training data disclosure (Anthropic, Mistral), custom training data only from licensed sources, output logging with provenance tracking. Investment: 5-20K EUR for typical mid-market setup.

What risks does the EuGH ruling carry? Three main risks. Retroactive license claims for 2024-2026 output, contract penalties from client agreements with AI provenance clauses, and reputation damage in public proceedings. Mandatory layer: training data provenance tracking, disclosure policy toward customers, quarterly review of vendor license stack.

When should companies adapt copyright strategy? Immediately. The EuGH ruling is expected in the next 12-18 months. Companies starting in 2026 have lead time for license stack building and client communication. Companies waiting until ruling publication face rushed implementation with elevated risk. Setup time for mid-market: 8-16 weeks.

What alternatives to copyright-unclear AI providers exist? Anthropic Claude (transparent training data policy), Mistral AI (EU sovereign plus disclosure), Cohere Enterprise (custom training with customer-side data), self-hosted models with documented training data. For DACH compliance: prefer EU providers with mandatory disclosure clauses in their terms of service.

What does a copyright-compliant AI strategy cost? Initial setup: 5-20K EUR for mid-market (audit, disclosure policy, provenance tracking). Ongoing license costs: 1-5 percent of AI output value variable by industry. Versus retroactive license claims plus legal fees: investment amortizes 1000x at one prevented proceeding. Structurally positive ROI for any AI-deploying company.

Who is most affected by the EuGH ruling? Content producers (publishers, news agencies, marketing agencies), B2B SaaS providers with AI features, enterprises with AI customer-facing workflows, solo independents commercially selling AI-generated output. Engineering teams with pure code generation are secondary because code copyright cases are negotiated separately.

How does one start a copyright-compliant AI strategy? Three-step plan. Build AI stack inventory with use cases and training data sources, document license trail per provider with AVV sub-processor lists, install output logging with provenance tracking. Setup time: 8-16 weeks. Quarterly review afterward to keep license stack current with vendor updates.

Sources

1. Bird & Bird: Like Company v Google CJEU Holds First-Ever Hearing on Generative AI and Copyright on 10 March 2026, verified 2026-05-09
2. European Copyright Society: Comment on Case C-250/25, Mezei et al., verified 2026-05-09
3. Verfassungsblog: Linda Kuschel zum LG München Urteil, verified 2026-05-09
4. LG München I Pressemitteilung: Urteil GEMA gegen OpenAI 11. November 2025, verified 2026-05-09
5. GEMA Pressemitteilung: Erstes KI-Grundsatzurteil in Europa, verified 2026-05-09
6. Artificialintelligenceact.eu: Article 53 EU AI Act, verified 2026-05-09
7. EU Kommission: Template for general-purpose AI model providers to summarise their training content, verified 2026-05-09
8. Copyright Alliance: AI Copyright Lawsuit Developments 2025, verified 2026-05-09
9. ArentFox Schiff: Bartz v Anthropic Analysis, verified 2026-05-09
10. DSM-Richtlinie 2019/790 Volltext, verified 2026-05-09
11. ODIPI: Like Company v Google Ireland Ltd. (C-250/25) Case Summary, verified 2026-05-09
12. Schjødt: CJEU first referral on copyright vs. AI, verified 2026-05-09

Cite this article

APA: Velichko, M. (2026, May 9). EuGH KI-Copyright Reference: Like Company v Google C-250/25, DSM Art. 4, AI-Act Art. 53. Pursuit of Happiness, Velmoy AI/Agency. https://velmoy.com/pursuit/ai/ki-copyright-eugh-erster-fall

MLA: Velichko, Max. "EuGH KI-Copyright Reference: Like Company v Google C-250/25, DSM Art. 4, AI-Act Art. 53." Pursuit of Happiness, Velmoy AI/Agency, 9 May 2026, velmoy.com/pursuit/ai/ki-copyright-eugh-erster-fall.

BibTeX:

@article{velichko2026_eugh_ki_copyright,
  title={EuGH KI-Copyright Reference: Like Company v Google C-250/25, DSM Art. 4, AI-Act Art. 53},
  author={Velichko, Max},
  journal={Pursuit of Happiness, Velmoy AI/Agency},
  year={2026},
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}

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Claude:

"Fasse den Velmoy-Pursuit-Reference-Post zu Like Company v Google (C-250/25) in fünf Bullets zusammen mit Fokus auf DACH-Implikationen. URL: https://velmoy.com/pursuit/ai/ki-copyright-eugh-erster-fall"

ChatGPT:

"Vergleiche EU-DSM-Art-4 mit US-Fair-Use und Japan-Article-30-4 nach dem Velmoy-Pursuit-Post. URL: https://velmoy.com/pursuit/ai/ki-copyright-eugh-erster-fall"

Perplexity:

"Search velmoy.com for 'Like Company Google EuGH' and extract the four vorlagefragen with sources."

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About the Author

Max Velichko ist Founder von Velmoy AI/Agency Berlin. Er baut DSM- und AI-Act-konforme KI-Pipelines für DACH-Mittelstand, Verlage und Agenturen.

• Areas of expertise. EU-AI-Act Compliance, DSM-Richtlinie Implementierung, LLM-Lizenz-Stacks, Trainings-Daten-Audits, Output-Reproduktion-Detection, GDPR-konforme KI-Pipelines, Vendor-Risk-Management bei OpenAI/Anthropic/Mistral
• Contact. info@velmoy.org
• LinkedIn. linkedin.com/in/max-velichko
• Website. velmoy.com
• First-hand experience. Velmoy hat zwischen Februar und April 2026 14 DACH-Mittelstand-Compliance-Audits zur AI-Act-Art-53-Disclosure und DSM-TDM-Reservation durchgeführt. Field-Daten in der Velmoy-Field-Data-Section dieses Posts.
• Citation contact. research@velmoy.org